Rechtsprechung
| BGH, 23.09.1983 - V ZR 91/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Entscheidung über einzelne Posten aus einer Hilfsaufrechnung - Reihenfolge der zur Aufrechnung gestellten Forderungen - Aufrechnung mit einer Klageforderung - Der beurkundete Vertrag über den Kauf eines Grundstücks und eine diesbezügliche Schwarzgeldabrede als getrennte ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1983, 1340
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.10.1979 - V ZR 88/77
Schwarzkauf I - § 815 BGB
Auszug aus BGH, 23.09.1983 - V ZR 91/82
Die von der Revision angezogene Entscheidung des Senats (Urteil von 26. Oktober 1979, V ZR 88/77, NJW 1980, 451 [BGH 26.10.1979 - V ZR 88/77]) trifft auf den vorliegenden Fall schon deshalb nicht zu, weil weder behauptet wurde noch festgestellt ist, die Umbauarbeiten der Klägerin hätten das Hausanwesen entwertet, und sie habe des halb von der Vertragserfüllung Abstand genommen. - BGH, 03.12.1953 - III ZR 66/52
Rechtsnatur eines Hilfsantrages
Auszug aus BGH, 23.09.1983 - V ZR 91/82
Ein Prozeßverstoß des Berufungsgerichts, der die Grundlage des Verfahrens betrifft und deshalb vom Senat auch ohne Revisionsrüge zu beachten war (vgl. BGHZ 11, 192, 194), liegt darin, daß es mit dem Landgericht nur über einzelne Posten aus der Hilfsaufrechnung des Beklagten entschieden hat. - BGH, 30.03.1965 - V ZR 209/62
Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts wegen eines zugrundeliegenden Scheingeschäfts - …
Auszug aus BGH, 23.09.1983 - V ZR 91/82
Das trifft zu (vgl. BGH Urteil vom 30. März 1965, V ZR 209/65, NJW 1965, 1432; OLG Celle NdsRpfleger 1962, 175, 176).
- BGH, 13.05.2016 - V ZR 265/14
Formnichtiges Angebot auf Abschluss eines Grundstückskaufvertrages: Zusätzliche …
Dies ergibt sich schon daraus, dass es möglich gewesen wäre, die Eigenprovisionsabrede durch Aufnahme in den notariellen Vertrag wirksam zu vereinbaren (vgl. Senat, Urteil vom23. September 1983 - V ZR 91/82, WM 1983, 1340, 1342; Urteil vom 17. Dezember 1965 - V ZR 115/63, WM 1966, 161, 162 f.). - BGH, 02.07.1999 - V ZR 167/98
Rückabwicklung eines formungültigen Grundstückskaufvertrages
Grundsätzlich können sich die Parteien eines formnichtigen Kaufvertrages auf dessen Nichtigkeit berufen und den gezahlten Kaufpreis zurückfordern, ohne sich dadurch dem Vorwurf des treuwidrigen Handelns auszusetzen (BGH, Urt. v. 23. September 1983, V ZR 91/82, WM 1983, 1340, 1342;… MünchKomm-BGB/Lieb, 3. Aufl., § 815 Rdn. 6;… BGB-RGRK/Heimann-Trosien, 12. Aufl. § 815 Rdn. 6;… Erman/Westermann, BGB 9. Aufl., § 815 Rdn. 3). - OLG Koblenz, 18.06.2007 - 12 U 1799/05
Anwendung des 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB bei Rückforderung von Leistungen in …
Grundsätzlich aber können sich die Parteien eines formnichtigen Kaufvertrages auf dessen Nichtigkeit berufen und den gezahlten Kaufpreis zurückfordern, ohne sich schon dadurch dem Vorwurf des treuwidrigen Handelns auszusetzen (vgl. BGH WM 1983, 1340, 1342; Dubischar JuS 2002, 131, 133;… Lieb in: MünchKomm, BGB § 815 Rn. 6).